Nachrichten zum Thema Allgemein

25.06.2017 in Allgemein

Pressemitteilung zum außerordentlichen SPD-Bundesparteitag

 

Der Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der SPD Paderborn Burkhard Blienert blickt auf den außerordentlichen SPD-Bundesparteitag am 25. Juni 2017 in Dortmund zurück:

24.04.2017 in Allgemein

Blienert veröffentlicht Beitrag in den Kulturpolitischen Mitteilungen

 

Zusammen mit meiner wissenschaftliche Referentin Kamila Schröder habe ich einen Beitrag mit dem Titel "Kultur als Brückenbauerin in einer heterogenen Gesellschaft?" für die aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift Kulturpolitische Mitteilungen (Heft 156 I/2017: Europäisches Kulturerbe in einer globalisierten Welt) verfasst. In voller Länge nachzulesen hier.​ 

29.03.2017 in Allgemein

Die SPD steht an der Seite der Künstlerinnen und Künstler

 

Die soziale Sicherung von Kunst- und Kulturschaffenden ist ein zentraler Bestandteil sozialdemokratischer Kulturpolitik. Wir können die kulturelle Vielfalt Deutschlands nur erhalten, wenn wir in diejenigen investieren, die das Hervorbringen von Kunst, Kultur und kreativer Arbeit zu ihrem Erwerb gemacht haben. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in dieser Legislaturperiode im kultur- und sozialpolitischen Bereich viele Vorhaben durchsetzen können, die das Leben der Kulturschaffenden und Kreativen in Deutschland nachhaltig verbessert haben.

Das haben wir erreicht:

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat die Künstlersozialkasse (KSK) mit dem Gesetz zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes vom 30. Juli 2014 gestärkt und zukunftsfest gemacht. Intensivere Prüfungen der Deutschen Rentenversicherung und der Künstlersozialkasse bei Arbeitgebern sorgen für eine gerechtere Lastenverteilung und solide Finanzbasis der Künstlersozialkasse. Der Abgabesatz der KSK konnte auf diese Weise in diesem Jahr von 5,2 auf 4,8 % gesenkt werden.

Bei der Änderung des Urhebervertragsrechts konnte die SPD-Bundestagsfraktion in den parlamentarischen Beratungen an mehreren Stellen substanzielle Änderungen zum Regierungsentwurf erreichen, sodass die Lage der Urheberinnen und Urheber in Deutschland nun deutlich verbessert wird.

Bei der Novelle des Filmförderungsgesetzes (FFG) konnten auf Betreiben der SPD-Bundestagsfraktion wichtige Nachbesserungen insbesondere bei der Einhaltung sozialer Mindeststandards und Gleichstellung in der Filmförderung durchgesetzt werden.

07.03.2017 in Allgemein

Keine Rosen, sondern wirkliche Gleichberechtigung

 

„Frauen sind schwächer, kleiner und weniger intelligent.“ Diese Worte und der Zuspruch, den der Europaabgeordnete Korwin-Mikke für seinen Sexismus und seine Frauenverachtung geerntet hat, zeigen, dass Gleichberechtigung, Selbstbestimmung und Emanzipation in weiten Kreisen der Gesellschaft noch immer nicht selbstverständlich sind. Dass eine Bundeskanzlerin es sich nicht zwangsläufig auf die Fahnen schreiben muss, daran etwas ändern zu wollen, haben die letzten 12 Jahre in Deutschland gezeigt. Gestern beim Roten Salon zum Internationalen Frauentag im Willy-Brandt-Haus kündigte Martin Schulz nicht nur an, sein Kabinett paritätisch mit starken Frauen zu besetzen, sondern als Bundeskanzler für eine wirkliche Gleichberechtigung Worten auch Taten folgen zu lassen. #zeitfürfrauen #equalpay #internationalwomensday

13.02.2017 in Allgemein

Frank-Walter Steinmeier – der richtige Bundespräsident in politisch turbulenten Zeiten

 

Ich freue mich, dass ich Frank-Walter Steinmeier gestern meine Stimme geben durfte. Er wird ein guter und anerkannter Präsident aller Menschen in Deutschland sein. Er kann Menschen unterschiedlichster Kulturen, Geschichten und Religionen zusammenbringen, Konflikte moderieren und Deutschland damit zusammenführen. Er ist ein Brückenbauer, ein Pontifex, wie er bei der Verleihung der Ehrendoktorwürde der Universität Paderborn zu Recht bezeichnet wurde.

In seiner langjährigen politischen Laufbahn und gerade zuletzt als Außenminister hat er diplomatisches Geschick bei klaren Worten bewiesen. Er ist ein besonnener, weltoffener und um Ausgleich bemühter Mensch.

Ich kenne ihn seit Jahren persönlich und durfte ihn Anfang Januar auf seiner letzten großen Delegationsreise nach Kolumbien begleiten.

Er ist der richtige Mann zur richtigen Zeit.

(c) Foto: Andreas Amann / Catrin Wolf

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