Für den Kreis Paderborn und die Stadt Schloß Holte-Stukenbrock in Berlin

Willkommen auf meiner Homepage
Hier können Sie alle aktuellen Informationen zu meiner politischen Arbeit als Bundestagsabgeordneter für den Kreis Paderborn und die Stadt Schloß Holte-Stukenbrock lesen. 
Ich wünsche allen Besucherinnen und Besuchern viel Spaß beim "Durchstöbern" und bei der Lektüre meiner Webseite.

Ihr Burkhard Blienert

 
 

25.07.2016 in Wahlkreis

Burkhard Blienert freut sich über die erfolgreiche Bewerbung des AWO-Leo für das Programm "Menschen stärken Menschen"

 

Das Mehrgenerationenhaus AWO-Leo in Paderborn konnte sich mit seiner Bewerbung um Fördermittel des Programms "Menschen stärken Menschen",  initiiert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), durchsetzen. "Das ist ein toller Erfolg für das AWO-Leo und die Menschen in Paderborn über den ich mich sehr freue", so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert

Das Programm des Ministeriums hat das Ziel bürgerschaftliches Engagement für Flüchtlinge im Sinne einer erfolgreichen Integration finanziell zu unterstützen. Mit den Fördermitteln von "Menschen stärken Menschen" werden Patenschaften zwischen geflüchteten und hier lebenden Menschen gestiftet. Außerdem soll das Programm insbesondere dabei helfen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge neben Patinnen und Paten auch Gastfamilien und Vormundschaften zu gewinnen.

Burkhard Blienert sieht im Mehrgenerationenhaus AWO-Leo einen "Ort der Begegnung und des Austausches, der in Paderborn im Sinne einer gelingenden Integration von Flüchtlingen eine wichtige Rolle spielt und weitere Förderung verdient hat".

In ganz Deutschland haben 13 Mehrgenerationenhäuser erfolgreich am Wettbewerb teilgenommen. In Nordrhein-Westfalen können sich neben dem AWO-Leo in Paderborn noch Häuser in Warendorf und Dortmund über die Zusage von Fördermitteln freuen.

Das Patenschaftsprogramm "Menschen stärken Menschen" hat ein Gesamtvolumen von 10 Millionen Euro, das für mindestens 25.000 neue Patenschafts-Tandems im Jahr 2016 verwendet werden soll . Pro Patenschaft soll ein Festbetrag von 200 Euro aus Bundesmitteln fließen.

 

 

 

20.07.2016 in Wahlkreis

Südkoreanischer Generalkonsul Keum zu Gast in Paderborn

 

Der Generalkonsul der Republik Korea Keum Chang Rok, mit Amtssitz in Bonn besuchte den SPD Abgeordneten Burkhard Blienert in der Paderstadt.

Neben einem touristischen Programm und einem Besuch im Rathaus mit dem stellvertretenden Bürgermeister Martin Pantke diskutierten der Generalkonsul und Burkhard Blienert intensiv die politische Situation in Südkorea.

Besonders das Verhältnis zwischen Südkorea und Nordkorea, aber auch die  daraus resultierende gesamtpolitische Situation wurden intensiv erörtert. „Wir werden diesen Dialog auf jeden Fall weiter fortsetzen“, sagte Blienert im Anschluss des Gespräches.

Als Mitglied der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe hatte Blienert mit einer Delegation des Deutschen Bundestages im vergangen Jahr sowohl Süd- als auch Nordkorea besucht und sich in der Region einen Eindruck der politischen Situation verschaffen können.

Zum Abschluss stand ein Besuch bei“ it´s OWL“ an der Zukunftsmeile in Paderborn auf dem Programm. Martin Rabe vom „it´s OWL Clustermanagement GmbH“ erläuterte das Spitzencluster und die Möglichkeiten, die sich in der Zusammenarbeit von Wirtschaft und Forschung in Ostwestfalen bieten. Eine mögliche Zusammenarbeit mit der koreanischen Unternehmen wurde von beiden Seiten sehr begrüßt.

 

07.07.2016 in Wahlkreis

Besuch der Aatalklinik in Bad Wünnenberg. Blienert initiiert fachlichen Austausch zwischen Reha-Vertretern und Politik

 

Zusammen mit der stellvertretenden gesundheitspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Heike Baehrens, besuchte der Paderborner Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert die Aatalklinik in Bad Wünnenberg. Gemeinsam verschafften sich die beiden Gesundheitspolitiker einen Einblick über die Herausforderungen im Reha-Bereich.

Blienert hatte das Treffen, zu dem auch Vertreter weiterer Reha-Einrichtungen des Kreises eingeladen waren, initiiert. Blienert: „Mit der Einladung an meine Kollegin nach Bad Wünnenberg zu kommen, um sich hier mit Vertretern der im Kreis ansässigen Reha-Einrichtungen auszutauschen, wollte ich allen Teilnehmern die Gelegenheit zum fachlichen Austausch geben. Mir ist es wichtig, dass Rückkopplungsprozesse zwischen Praxis und Berliner Politikbetrieb stattfinden.“

Die Vertreter der verschiedenen Einrichtungen thematisierten unter anderem in dem Gespräch den Zugang von psychisch Kranken zur Reha, der derzeit noch problematisch sei. Insbesondere die Wartezeiten seien dabei von besonderer Bedeutung. Zudem verdeutlichten die Reha-Vertreter den beiden Bundestagsabgeordneten, dass der Stellenwert von Reha-Einrichtungen insgesamt zu stärken sei. Insgesamt müsse das Bewusstsein für die Wirksamkeit von medizinischer und geriatrischer Rehabilitation in unserer Gesellschaft geschärft werden. Es sei nicht angemessen, wenn vorrangig Kostenaspekte über die Wahl der passenden Therapie entscheiden und nicht prioritär die ärztliche Diagnose bzw. die Therapiefreiheit. Volkswirtschaftlich rechne sich Reha allemal, wenn dadurch Erwerbsfähigkeit wieder hergestellt oder Pflegebedarf vermieden werde.

Auf dem Programm stand zunächst ein Rundgang durch die Klinik. Im Anschluss war ausreichend Zeit für den fachlichen Austausch vorgesehen, bevor es für die Kollegin aus Baden-Württemberg weiter ging.

Blienert zeigte sich im Anschluss an das Treffen zufrieden: „Ich finde, es hat sich wieder einmal gelohnt, erhoffte und erzielte Wirkungen von Gesetzen und Verordnungen zu erörtern. Ich bin dem Team der Aatalklinik sehr dankbar, dass es dieses Treffen bei sich möglich gemacht hat!“

 

 

06.07.2016 in Bundespolitik

Cannabis auf Rezept ist ein längst überfälliger Schritt in der medizinischen Versorgung von vielen Betroffenen

 

Mit der am Donnerstag stattfindenden ersten Lesung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zu Cannabis als Medizin beginnt dessen parlamentarische Beratung; der drogenpolitische Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion hierzu: „Endlich liefert die Drogenbeauftragte der Bundesregierung ihren lang angekündigten Gesetzentwurf, auf den beispielsweise so viele Schmerzpatienten und Ärzte gewartet haben. Für mich kommt es jetzt darauf an, dass wir das Vorgelegte auf Praktikabilität im Sinne der Patienten prüfen!"

Der Gesetzentwurf sieht die Verschreibungs- und Erstattungsfähigkeit von Cannabis sowie die Schaffung einer Cannabis-Agentur zur Koordination von Anbau und Vertrieb vor, um den Eigenanbau zu verhindern.

 

05.07.2016 in Bundespolitik

Blienert: Tabakwerbeverbot muss kommen! Jetzt!

 

Hinsichtlich der aktuell aufkommenden Debatte über die Einführung eines umfassenden Tabakwerbeverbots zeigt der suchtpolitische Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Blienert Unverständnis über die Haltung einiger Unionspolitiker: „Das offensichtliche Wackeln in der Unionsfraktion beim Thema Tabakwerbeverbot kann ich nicht verstehen und nur eindringlich die Kollegen daran erinnern, was wir nach langen Diskussionen vereinbart haben. Es wäre ein Armutszeugnis für die Union, wenn sie sich dem Druck der Tabaklobby beugen würde und ein umfassendes Tabakwerbeverbot nicht umsetzt!"

Das Tabakwerbeverbot ist Teil eines zweiten Gesetzgebungsverfahrens, nachdem bereits ein erstes Gesetz zum 20. Mai dieses Jahres in Kraft trat, um eine EU-Richtlinie in nationales Recht umzusetzen.

Blienert: „Das vorliegende Gesetz ist sorgfältig mit allen Ressorts über Wochen und Monate abgestimmt worden. Heraus kam ein wirklich gutes Gesamtwerk, das einen wichtigen Schritt zu mehr Nichtraucher- und Verbraucherschutz darstellt. Zudem wurden angemessene Übergangsfristen gewährt, so dass die Tabakindustrie sich lange genug auf alle neuen Regelungen einstellen konnte. Ich kann daher keinen Grund erkennen, warum es bei der Beschließung zu Verzögerungen kommen sollte!"

Deutschland ist eines von zwei Ländern der Europäischen Union, das noch kein Tabakwerbeverbot beschlossen hat.

 

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