Für den Kreis Paderborn und die Stadt Schloß Holte-Stukenbrock in Berlin

Willkommen auf meiner Homepage
Hier können Sie alle aktuellen Informationen zu meiner politischen Arbeit als Bundestagsabgeordneter für den Kreis Paderborn und die Stadt Schloß Holte-Stukenbrock lesen. 
Ich wünsche allen Besucherinnen und Besuchern viel Spaß beim "Durchstöbern" und bei der Lektüre meiner Webseite.

Ihr Burkhard Blienert

 
 

25.06.2016 in Bundespolitik

Internationaler Anti-Drogentag. Blienert: Illusionen beenden. Es ist Realismus in der Drogenpolitik gefragt!

 

Anlässlich des diesjährigen Internationalen Anti-Drogentages rät der drogenpolitische Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Blienert zu mehr Realismus beim Umgang mit der Drogenproblematik: „Kofi Annan hat recht, wenn er sagt, dass eine drogenfreie Welt eine Illusion ist. Wir sollten daher nicht blauäugig das Ziel einer drogenfreien Welt weiter verfolgen, sondern vielmehr in Hinblick auf einige Stoffe für einen regulierten, aufgeklärten Umgang werben."

Bezogen auf die Drogensituation in Deutschland sieht Blienert Licht und Schatten: „Es freut mich, wenn Alltagsdrogen wie Alkohol und Tabak im Vergleich zu früheren Jahren weniger konsumiert werden. Das ist auch Beleg dafür, dass die gute Präventionsarbeit nun allmählich Früchte trägt. Diese Entwicklungen zeigen, dass regulierter, aufgeklärter Konsum funktionieren kann."

 

23.06.2016 in Bundespolitik

FFG-Novelle muss einen Beitrag für sozialverträgliche Bedingungen am Set leisten

 

Die gestrige Anhörung zur Novelle des Filmförderungsgesetzes (FFG) im Novelle Ausschuss für Kultur und Medien hat die Positionen der SPD bestätigt. Erforderlich sind Nachbesserungen insbesondere bei der Einhaltung sozialer Mindeststandards, bei der Referenzfilmförderung für Dokumentar- und Kinderfilme, beim Erlöskorridor sowie beim Filmerbe. Dazu der filmpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Blienert:

„Die Anhörung zur FFG-Novelle im Kulturausschuss hat zweierlei deutlich gemacht. Zum einen haben die Sachverständigen bestätigt, dass die Bundesregierung einen insgesamt guten Gesetzentwurf vorgelegt hat, dem es gelingen kann, die Zukunft der Filmförderung durch die Filmförderungsanstalt (FFA) auf sichere Beine zu stellen und die Förderung effektiver auszugestalten.

Andererseits haben die Experten auch Änderungsbedarf aufgezeigt und damit die Positionen der SPD unterstützt: Das FFG sollte einen besseren Beitrag dazu leisten, dass die Filmschaffenden bei geförderten Filmproduktionen zu sozialverträglichen Bedingungen beschäftigt werden. Die Sachverständigen haben den Handlungsbedarf deutlich aufgezeigt. Zustimmung gab es zu unserer Forderung, dass Dokumentar- und Kinderfilme auch weiterhin bei nicht-gewerblichen Vorführungen Punkte in der Referenzfilmförderung sammeln können. Zudem wollen wir, dass sich im FFG nicht nur Regelungen zur Digitalisierung unseres Filmerbes finden. Auch Langzeitsicherung und Zugänglichmachung müssen Eingang ins Gesetz finden. Begrüßt wurde auch der von uns unterstützte Vorschlag für einen Erlöskorridor zur Eigenkapitalstärkung der Produzenten. Davon würden auch die Kreativen profitieren, die so früher in den Genuss der Erfolgsbeteiligungen nach dem Urhebervertragsrecht kommen. Übereinstimmung herrschte auch darüber, dass es bei den Sperrfristen keine Regelung geben darf, die die Kinobetriebe gerade in den kleineren Städten gefährdet.

In den weiteren Beratungen werden wir uns dafür einsetzen, dass die Ergebnisse der Anhörung Eingang in die Vorlage finden, um aus einem guten Gesetzentwurf einen besseren zu machen.“

 

23.06.2016 in Wahlkreis

Beharrlichkeit zahlt sich aus: Endlich Fracking-Verbot in NRW

 

Am Freitag beschließt der Deutsche Bundestag ein Gesetz zur Regulierung von Fracking. Damit ist klar: Unkonventionelles Fracking bleibt auch künftig in Nordrhein-Westfalen verboten. Dies teilt der Paderborner SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert mit.

Die NRW SPD mit Hannelore Kraft an der Spitze hat sich gemeinsam mit der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion durchgesetzt. Burkhard Blienert: „Am Freitag wird der Deutsche Bundestag Fracking rechtssicher verbieten. Denn: Der Schutz von Trinkwasser und Gesundheit hat absolute Priorität gegenüber wirtschaftlichen Interessen. Dieser Linie sind wir immer treu geblieben. Unsere Beharrlichkeit zahlt sich jetzt aus.“

 

22.06.2016 in Wahlkreis

300.000 € für die Sanierung der Pfarrkirche St. Michael in Borchen

 

Heute wurden im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags Mittel für den Denkmalschutz freigegeben. Wegen der Vielzahl von Bewerbungen bundesweit, konnte nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden. Umso mehr freuen wir uns, dass die Pfarrkirche St. Michael in Borchen mit insgesamt 300.000 Euro von Mitteln des Denkmalschutz-Sonderprogramm VI profitiert.

Nach einem intensiven Auswahlverfahren hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags heute Nachmittag Gelder für eine Liste von Projekten freigegeben, die im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms VI vom Bund gefördert werden sollen. Mit diesem Programm beteiligt sich der Bund seit Jahren an der Sanierung von national bedeutsamen Denkmälern in ganz Deutschland. Somit stehen insgesamt 20 Millionen Euro Bundesmittel für den Denkmalschutz zur Verfügung, mit dem bundesweit 138 Denkmalschutzprojekte gefördert werden.

Eines dieser Projekte ist die Pfarrkirche St. Michael. Die um 1024 errichtete Kirche blickt auf eine tausendjährige Geschichte zurück. Ursprünglich als Holzkirche im Auftrag Bischof Meinwerks erbaut und dem Abdinghofkloster unterstellt, wurde die Kirche kurz darauf von Abt Wolfgang auf Stein errichtet. Die heutige romanische Kirche entstand um 1200 und wurde dem Heiligen Michael geweiht. Mit der Förderung der Kirchsanierung St. Michael leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Restaurierung und Substanzerhaltung eines bedeutenden nationalen Kulturgutes und damit auch zum Erhalt unserer vielfältigen Kulturlandschaft und unseres kulturellen Erbes.

Die beiden Paderborner Bundestagsabgeordneten Burkhard Blienert (SPD) und Dr. Carsten Linnemann (CDU) freuen sich über die heutige Entscheidung des Haushaltsausschusses. In einem gemeinsamen Schreiben an die zuständige Staatsministerin hatten sie für diese finanzielle Unterstützung seitens des Bundes geworben.

 

21.06.2016 in Wahlkreis

Blienert, MdB und Wiese, MdB diskutierten am 14.Juni 2016 in Paderborn: Mittelstand und Handwerk in OWL auf gutem Weg!

 
von l.: D. Wiese, A. Keil, B. Blienert, M. Rabe

Junge Unternehmensgründungen müssen besser als bislang durch Förderprogramme unterstützt werden. Die Region OWL bietet gute Perspektiven für Start-up Gründungen. In diesem Zusammenhang ist es wichtig, gerade die Fachhochschulen zu fördern.

Zu diesem Fazit kamen bei einer gut besuchten Veranstaltung im Welcome Hotel in Paderborn zur Wirtschaftspolitik vor Ort die SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Blienert und Dirk Wiese aus Brilon mit ihren Gästen Andreas Keil (Geschäftsführer InnoZent OWL) und Martin Rabe (Digital in NRW).

Durch ihre erfolgreiche Netzwerkarbeit unterstützen Netzwerke wie InnoZent OWL und Digital NRW junge Unternehmerinnen und Unternehmer bei der Umsetzung ihrer Geschäftsideen und helfen bei der Finanzierung durch intensive Beratung.

“Wissenschaft und Unternehmen müssen sich besser kennenlernen, um ihre Potentiale besser auszuschöpfen. Gerade auch kleinere Firmen müssen sensibilisiert werden, sich auf dem Markt der Zukunft zu positionieren“; betont Blienert.

Für ihn sind bereits bestehende Netzwerke zwischen Universitäten, Fachhochschulen und Unternehmen wichtige Grundpfeiler einer erfolgreichen Wirtschaftsentwicklung in OWL, die noch weiter zu entwickeln sind. Junge Start-up Unternehmen müssen sich, so Blienert, ungehindert von bürokratischen Hemmnissen auf den Weg machen können.

„Es liegt mindestens genau so viel Potential in den ländlichen Regionen, wie in den Ballungszentren“, so der heimische SPD Abgeordnete. „Das zeigen die vielen aufstrebenden Unternehmen in unserer Region.“

Die SPD-Parlamentarier machten deutlich, dass bei einer sozialen Innovationspolitik der Mensch und seine Firmenidee im Mittelpunkt stehen muss. Eine Arbeitsgruppe innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion beschäftigt sich intensiv mit diesen Fragen, um möglichst zeitnah die Innovationsförderung zu steigern. Wichtig ist eine zielgenaue Förderung durch verbesserte Maßnahmen und Instrumente.

 

 

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