Für den Kreis Paderborn und die Stadt Schloß Holte-Stukenbrock in Berlin

Willkommen auf meiner Homepage
Hier können Sie alle aktuellen Informationen zu meiner politischen Arbeit als Bundestagsabgeordneter für den Kreis Paderborn und die Stadt Holte-Stukenbrock lesen. 
Ich wünsche allen Besucherinnen und Besuchern viel Spaß beim "Durchstöbern" und bei der Lektüre meiner Webseite.

Ihr Burkhard Blienert

 
 

18.05.2016 in Besuchergruppen

Fürstenberger Karnevalisten in Berlin

 

Am Freitag hatte ich in Berlin Besuch vom Fürstenberger Carnevals-Club. Ich hoffe, dass alle eine gute Zeit während ihrer Tour durch den Deutschen Bundestag hatten und interessante Eindrücke mitgenommen haben.

 

13.05.2016 in Wahlkreis

Burkhard Blienert zum Gespräch bei der Agentur für Arbeit

 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert besuchte die Agentur für Arbeit in Paderborn, um sich vor Ort ein genaues Bild von Entwicklungen und Tendenzen auf dem Arbeitsmarkt im Kreisgebiet zu machen.

"Ich möchte stets auf dem aktuellen Stand sein, was Maßnahmen betrifft, um Bürgerinnen und Bürger wieder in Arbeit zu bringen; daher informierte ich mich im persönlichen Gespräch mit dem Leiter der Agentur für Arbeit in Paderborn, Herrn Rüdiger Matisz und dem Geschäftsführer des Jobcenters Kreis Paderborn, Herrn Horst-Hermann Müller."

Schwerpunkte des Gespräches bildeten die Frage nach der Integration von Flüchtlingen auf dem heimischen Arbeitsmarkt und die Situation von jungen Erwachsenen und Langzeitarbeitslosen.

Eine neue Entwicklung im Kreisgebiet ist die Einrichtung des Integration Points in der Paderborner Bahnhofstraße durch das Jobcenter. Dieser dient als Anlaufstelle für die ca. 5.200 Flüchtlinge, die seit Ende des Jahres 2015 im Kreis Paderborn ansässig sind.  Konkretes Ziel ist es Menschen mit Bleibeperspektive in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Integration in die Gesellschaft funktioniert in erster über eine Arbeitsstelle, so der Grundgedanke des Integration Points, den auch der SPD-Parlamentarier teilt.

Weitere wichtige Projekte der Agentur für Arbeit im Kreis Paderborn sind u.a. die Reduzierung von Jugend- und Langzeitarbeitslosigkeit. Die Entwicklung der Zahl von Menschen mit sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung ist im Kreis Paderborn ansteigend. Während im Jahr 2013 (3. Quartal) noch 110.394 Menschen ein entsprechendes Arbeitsverhältnis hatten, waren es im Jahr 2015 (3. Quartal) 114.591, ein Anstieg von 3,8 Prozent.

Im April 2016 gab es im Kreis Paderborn 9.613 als arbeitslos gemeldete Personen. Im Vorjahresmonat waren es 10.074 Bürgerinnen und Bürger. Die Arbeitslosigkeit nahm um 4,6 Prozent ab.

 

03.05.2016 in Allgemein

Statement zum Tag der Pressefreiheit für den BDZV

 

Qualitativ hochwertiger und unabhängiger Journalismus ist unerlässlich für eine funktionierende Demokratie. Deutschland zeichnete sich bislang durch eine vielfältige, freie, unabhängige und qualitativ hochwertige Presse- und Medienlandschaft aus. Damit dies so bleibt, müssen wir für gute Arbeitsbedingungen und faire Bezahlung im Journalismus sorgen.

Das Arbeitsfeld Journalismus steht mehr denn je unter Druck. Verlage und Zeitungen sind – bedingt durch die Konkurrenz des Internets, die veränderten Nutzungsgewohnheiten der Leserinnen und Leser und das schrumpfende Anzeigengeschäft – zum Teil tiefgreifenden Transformationsprozessen unterworfen. Diese anhaltenden Umbrüche auf Seiten ihrer Arbeitgeberinnen und -geber gehen auch an den Arbeitnehmerinnen und -nehmern nicht spurlos vorüber. Rationalisierungs- und Leistungsdruck, immer weniger Festanstellungen, sinkende Löhne und Honorare sowie Qualitätseinbußen vor allem im Lokaljournalismus sind die Konsequenz.

Aufgabe der Politik muss es sein, nachhaltig daran mitzuwirken, die Rahmenbedingungen für Qualitätsjournalismus zu stärken. Einen wichtigen Beitrag haben wir dabei zuletzt mit den Gesetzentwürfen zur Leiharbeit und zu Werkverträgen sowie zum Urhebervertragsrecht geleistet. Darauf dürfen wir uns aber nicht ausruhen. Gleichzeitig müssen jedoch auch die Presseverleger ihrer sozialen Verantwortung gegenüber ihren Beschäftigten und freien Journalisten stärker gerecht werden.

Zum anderen müssen Journalistinnen und Journalisten weiterhin frei und ohne Sorge um ihr leibliches Wohl ihrer Arbeit nachgehen können. Angriffe auf die Presse- und Meinungsfreiheit sind nicht nur ein Problem in demokratisch instabilen Staaten. In den letzten Monaten wurden wir auch in Deutschland vermehrt Zeuge von verbalen und körperlichen Übergriffen auf Journalistinnen und Journalisten – insbesondere bei rechten Demonstrationen und Aufmärschen. Jeder Angriff auf eine Journalistin oder einen Journalisten ist ein Angriff auf unsere demokratische Werteordnung. Dem müssen wir uns weiterhin geschlossen entgegen stellen.

 

02.05.2016 in Wahlkreis

Blienert zu Gast bei der Caritas NRW

 

Im Rahmen des Parlamentarischen Abends der nordrhein-westfälischen Caritas tauschten sich der Paderborner Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert und Diözesan Caritasdirektor Josef Lüttig zum Bundesteilhabegesetz, das aktuell als Referentenentwurf vorliegt, aus.

Blienert: „Mit dem Bundesteilhabegesetz machen wir einen weiteren wichtigen Schritt, niemanden in unserer Gesellschaft zurück zu lassen. Wichtig für ein gutes Gesetz ist immer der fachliche Austausch; diese Gelegenheit habe ich heute wieder genutzt und bin der Einladung gerne gefolgt!"

Josef Lüttig: „Die Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung bleibt ein eigenständiges, wichtiges politisches Ziel, unabhängig von der Frage, wie die bisher damit verknüpfte finanzielle Entlastung der Kommunen geschieht. Das geplante Bundesteilhabegesetz darf kein Schnellschuss werden. Die Caritas als Anwalt der Betroffenen betont die Bedeutung des Wunsch- und Wahlrechts der Menschen mit Behinderungen und lehnt Pauschalierungen und Kostenvorbehaltsregelungen ab. Besonders wichtig ist uns auch ein Recht auf Durchführung einer sogenannten Teilhabekonferenz, bei der Betroffene, Betreuer und Kostenträger gemeinsam die Hilfe- und Unterstützungsmaßnahmen festlegen."

Burkhard Blienert ist Mitglied des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag.

 

 

30.04.2016 in Wahlkreis

1. Mai 2016 – Tag der Arbeit. „Es gibt viel, für das es sich lohnt, am 1. Mai auf die Straße zu gehen“

 

Zum Tag der Arbeit am 1. Mai erinnert der Paderborner SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert daran, dass Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt auch heute noch keine Selbstverständlichkeit ist. „Es gibt viel, für das es sich lohnt, am 1. Mai auf die Straße zu gehen.“ Die SPD-Fraktion setze sich für die Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen, für ein Entgeltgleichheitsgesetz, die Zukunft der Arbeit in Zeiten der Digitalisierung sowie für die Stärkung der Rente ein.

Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität – dafür treten die Sozialdemokraten seit mehr als 150 Jahren ein. Zum 1. Mai 2016 erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Blienert: „Wir wollen, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können, sozial abgesichert sind, nicht aufgrund von Geschlecht, Herkunft oder Hautfarbe diskriminiert werden. Soziale Gerechtigkeit ist auch heute keine Selbstverständlichkeit. Sie muss tagtäglich neu erkämpft werden. Ich werde daher auch selber auf der Demonstration auf dem Rathausplatz in Paderborn dabei sein.“

 

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