Für den Kreis Paderborn und die Stadt Schloß Holte-Stukenbrock in Berlin

Willkommen auf meiner Homepage

Hier können Sie alle aktuellen Informationen zu meiner politischen Arbeit als Bundestagsabgeordneter für den Kreis Paderborn und die Stadt Schloß Holte-Stukenbrock lesen. 
Ich wünsche allen Besucherinnen und Besuchern viel Spaß beim "Durchstöbern" und bei der Lektüre meiner Webseite.

Ihr Burkhard Blienert

 
 

21.03.2017 in Wahlkreis

Bund stockt Mittel für Kitas auf: Blienert (SPD) sieht in „Sprach-Kitas“ Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit

 

Das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ wird im laufenden Jahr weiter ausgebaut. Für das Programm stehen von 2017 bis 2020 insgesamt 1,126 Mrd. Euro zur Verfügung. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fördert mit dem Bundesprogramm die gezielte Sprachförderung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung. Weitere Schwerpunkte sind die Zusammenarbeit mit Familien und die Umsetzung inklusiver Pädagogik.
 
Der Paderborner Bundestagabgeordnete Burkhard Blienert (SPD) sieht in der Mittelaufstockung ein wichtiges Signal, das der Bund setzt: „Damit wird der quantitative und qualitative Ausbau der Kinderbetreuung vorangetrieben.“
 
Das Bundesprogramm fußt auf drei Säulen: Erstens können geschulte Fachkräfte für zusätzliche Sprachförderung eingestellt werden, zweitens sollen durch eine Fachberatung Barrieren in den Kitas abgebaut und eine inklusive Lernumgebung geschaffen werden und drittens wird mithilfe der zusätzlichen Unterstützung intensiv mit den Eltern und Familien gearbeitet. 
 
Das SPD-geführte Bundesfamilienministerium sieht in der Sprache die Weichen für gesellschaftliche Teilhabe und eine erfolgreiche Bildungs- und Berufslaufbahn. Sprache dürfe kein Privileg sein.
 
„Ich freue mich, dass auch zwei Kitas in Hövelhof gefördert werden“, so Burkhard Blienert. Es sei entscheidend, Kinder in ihrer sprachlichen Entwicklung so früh wie möglich zu unterstützen: „Dies ist eine wichtige Voraussetzung, um gleiche Bildungschancen für alle zu schaffen und zu mehr Bildungsgerechtigkeit zu kommen“, so Blienert.

 

21.03.2017 in Wahlkreis

Burkhard Blienert gratuliert Martin Schulz

 

Nach dem gestrigen Bundesparteitag, bei dem Martin Schulz einstimmig zum neuen Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten gewählt wurde, gratuliert der Paderborner Bundestagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Burkhard Blienert Martin Schulz hierzu ganz herzlich. 
 
Blienert, der selber Delegierter auf dem Parteitag war, zeigte sich vom Wahlergebnis begeistert: „Die gestrige Wahl von Martin Schulz zum neuen Parteichef und Kanzlerkandidaten ist ein klares Zeichen für Demokratie, Geschlossenheit und Aufbruch!“  „Die historische Zustimmung von 100 Prozent zeigt ganz deutlich, dass die Reihen der SPD geschlossen sind. Mit Martin Schulz werden wir mit voller Kraft den Wahlkampf angehen und diesen erfolgreich bestreiten. Es ist unser Ziel, dafür zu sorgen, dass die aktuell guten Umfragewerte von Martin Schulz und der SPD insgesamt, keine Momentaufnahmen sind. Wir haben den Anspruch, die neue Regierung anzuführen,“ so Blienert weiter. 
 
Bis Ende Juni nimmt sich jetzt die SPD Zeit, um genaue Inhalte für ihr Wahlprogramm zu diskutieren. Dann wird ein Parteitag in Dortmund dieses beschließen.
 
 

 

10.03.2017 in Bundespolitik

Blienert (SPD) begrüßt Bürokratie-Erleichterung für kleine Betriebe und Selbstständige

 

Berlin. Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion konnte die Große Koalition in dieser Woche eine Einigung über die Abschreibungsmöglichkeiten geringwertiger Wirtschaftsgüter erzielen.

Geringwertige Wirtschaftsgüter sind zum Beispiel Werkzeuge für den Betrieb oder Drucker, Kaffeemaschinen und sonstige kleinere Geräte fürs Büro. „Uns geht es darum, dass gerade Handwerksbetriebe, kleine Mittelständer und Selbständige in die Lage versetzt werden, diese Güter ohne größeren bürokratischen Aufwand sofort abzuschreiben“, so Blienert. Bisher gab es dafür eine Obergrenze von 410 Euro. Dieser Schwellenwert stammt aus dem Jahr 1964, also aus einer Zeit, in der man noch Schreibmaschinen abschrieb. Daher war eine Anpassung dringend erforderlich, um geringwertige Güter der heutigen Zeit, wie Smartphones und Tablets, abschreiben zu können.

Bei Gütern über 410 Euro kam bislang nur eine umständliche Abschreibung über mehrere Jahre in Betracht. Diese kostete besonders kleinere Betriebe Zeit und im Falle der Beauftragung eines Steuerberaters auch Geld. Blienert begrüßt die neue Regelung, die ab dem 1. Januar 2018 greifen soll: „Das ist eine echte Bürokratie-Erleichterung und setzt Anreize für mehr Investitionen in die digitale Ausstattung.“

 

08.03.2017 in Bundespolitik

Internationaler Frauentag: Blienert (SPD) fordert gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit

 

Berlin. Der 8. März ist Internationaler Frauentag. Ein Tag, der die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten alljährlich im Kampf für die Gleichstellung der Geschlechter bestärkt. MdB Burkhard Blienert ist sich sicher: In diesem Jahr geht ein wichtiges Signal vom Entgelttransparenzgesetz aus, das noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden soll.

„Gleicher Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit? – Das klingt zwar logisch, ist aber bei weitem nicht der Fall“, so der Paderborner Bundestagsabgeordnete. Nach wie vor liegen die durchschnittlichen Bruttostundenlöhne von Frauen in Deutschland um 21 Prozent niedriger als die von Männern. „Das ist ungerecht und beschämend“, empört sich Blienert. Für ihn steht fest: „Um die Lohnlücke zu schließen, braucht es gesetzliche Maßnahmen. Deshalb werden wir den Gesetzentwurf, den Manuela Schwesig nach harten Verhandlungen im Koalitionsausschuss vorgelegt hat, jetzt im Parlament beraten.“

Dieser sieht Folgendes vor: In Betrieben mit mehr als 200 Beschäftigten soll ein individueller Auskunftsanspruch eingeführt werden. Damit erhielten bis zu 14 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das Recht zu erfahren, wie sie im Vergleich zu ihren Kolleginnen und Kollegen, die einer gleichen oder gleichwertigen Tätigkeit nachgehen, bezahlt werden. Ebenso sollen private Arbeitgeber mit über 500 Beschäftigten zukünftig dazu aufgefordert werden, regelmäßig ihre Löhne auf die Einhaltung der Entgeltgleichheit im Betrieb zu überprüfen. Lageberichtspflichtige Unternehmen mit mehr als 500 Beschäftigten müssten zudem künftig regelmäßig über den Stand der Gleichstellung und der Entgeltgleichheit berichten.

Transparenz in den Unternehmen herzustellen sei eine Grundvoraussetzung für die Bekämpfung von Lohndiskriminierung aufgrund des Geschlechts. Denn viele Frauen (und auch Männer) wüssten nicht, dass sie schlechter bezahlt werden als ihre Kollegen beziehungsweise ihre Kolleginnen, so Blienert. „Sie mit einem individuellen Auskunftsrecht auszustatten und die Unternehmen durch dieses Gesetz in die Pflicht zu nehmen, ist ein wichtiges Signal und ein gelungener Auftakt für weitere gesetzliche Initiativen in der nächsten Legislaturperiode.“

 

07.03.2017 in Allgemein

Keine Rosen, sondern wirkliche Gleichberechtigung

 

„Frauen sind schwächer, kleiner und weniger intelligent.“ Diese Worte und der Zuspruch, den der Europaabgeordnete Korwin-Mikke für seinen Sexismus und seine Frauenverachtung geerntet hat, zeigen, dass Gleichberechtigung, Selbstbestimmung und Emanzipation in weiten Kreisen der Gesellschaft noch immer nicht selbstverständlich sind. Dass eine Bundeskanzlerin es sich nicht zwangsläufig auf die Fahnen schreiben muss, daran etwas ändern zu wollen, haben die letzten 12 Jahre in Deutschland gezeigt. Gestern beim Roten Salon zum Internationalen Frauentag im Willy-Brandt-Haus kündigte Martin Schulz nicht nur an, sein Kabinett paritätisch mit starken Frauen zu besetzen, sondern als Bundeskanzler für eine wirkliche Gleichberechtigung Worten auch Taten folgen zu lassen. #zeitfürfrauen #equalpay #internationalwomensday

 

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