Was hält die Welt zusammen? Angeregte Diskussion in Paderborn mit Blienert und Mützenich

Veröffentlicht am 24.05.2017 in Wahlkreis

Die Bundestagsabgeordneten Burkhard Blienert und Dr. Rolf Mützenich begrüßten interessierte Gäste zur Veranstaltung „Was hält die Welt zusammen? Politik in Zeiten globaler Krisen" im Paderborner Hotel Aspethera.

Wie berechenbar ist Donald Trump? Welche Rolle spielt Russland als Partner Deutschlands? Wie verändert sich die arabische Welt? Und was macht die starke Position Erdogans in der Türkei aus? Mit diesen Fragen beschäftigte sich Dr. Rolf Mützenich, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, bei einer Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung in Paderborn. Auf Einladung des Paderborner Bundestagsabgeordneten Burkhard Blienert hatte Mützenich mit den zahlreichen Gästen darüber diskutiert, was die Welt in Zeiten globaler Krisen zusammen hält.
„Die Welt scheint aus den Fugen geraten zu sein. Die Auswirkungen spüren wir auch in Deutschland, in der Begegnung mit Flüchtlingen, als ökonomische Folgen oder in der Außen- und Verteidigungspolitik“, führte Burkhard Blienert in die von ihm moderierte Veranstaltung ein.
Der Kölner Bundestagsabgeordnete Mützenich, der im SPD-Fraktionsvorstand für die Themen Außenpolitik, Verteidigung und Menschenrechte zuständig ist, lieferte einen überaus interessanten Einblick in die Entstehungsgeschichte globaler Konflikte. Der Anstieg der Weltbevölkerung, der Kampf um Ressourcen, mangelnde Alphabetisierung, Macht- und Interessenskonflikte führte er unter anderem als Punkte an, an denen Konflikte eskalieren können. Auch Religion, Aufrüstung, Fluchtbewegungen und die Missachtung von Regeln und Normen erläuterte er als „Kipppunkte“.


Dann zeigte er die Handlungsspielräume der deutschen Außenpolitik auf. Neben kurzfristigen Handlungen wie humanitären Hilfen, Diplomatie und einer guten Flüchtlingspolitik sieht Mützenich vor allem die internationalen Institutionen als mittelfristig geeignete Mittel zur Deeskalation an. Globale Entspannung, Klimapolitik und eine gerechte Weltwirtschaftspolitik könnten zur Entspannung und Konfliktprävention beitragen, so der Außenpolitiker. Er machte aber auch deutlich, dass Deutschland sich seiner Verantwortung in der Weltpolitik stellen muss. Ohne starke Institutionen wie UN, EU, Europarat und OSZE seien die Krisen nicht zu bewältigen.

Burkhard Blienert blickte nach der Veranstaltung noch einmal auf die Auswirkungen auf Deutschland. Das große ehrenamtliche Engagement zeichne die Willkommenskultur in unserem Land aus, bemerkte Blienert. „Aber Wahlerfolge von Nationalisten und Populisten – blicken wir zum Beispiel nach Frankreich und in die USA – machen uns Sorgen und beunruhigen uns alle. Wir dürfen uns davon nicht einschüchtern lassen und den Populisten in Deutschland einen Nährboden liefern, sondern müssen uns klar der Angstmacherei entgegen stellen“, fand der Paderborner Bundestagsabgeordnete deutliche Worte. Dafür sei es auch wichtig, die politischen Handlungsspielräume zur Lösung der komplexen Konflikte auszuloten. In der lebhaften Diskussion mit Blienert und Mützenich konnte ein interessanter Einblick in die deutsche Außenpolitik gewonnen werden.

 

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