Nachrichten zum Thema Allgemein

07.03.2017 in Allgemein

Keine Rosen, sondern wirkliche Gleichberechtigung

 

„Frauen sind schwächer, kleiner und weniger intelligent.“ Diese Worte und der Zuspruch, den der Europaabgeordnete Korwin-Mikke für seinen Sexismus und seine Frauenverachtung geerntet hat, zeigen, dass Gleichberechtigung, Selbstbestimmung und Emanzipation in weiten Kreisen der Gesellschaft noch immer nicht selbstverständlich sind. Dass eine Bundeskanzlerin es sich nicht zwangsläufig auf die Fahnen schreiben muss, daran etwas ändern zu wollen, haben die letzten 12 Jahre in Deutschland gezeigt. Gestern beim Roten Salon zum Internationalen Frauentag im Willy-Brandt-Haus kündigte Martin Schulz nicht nur an, sein Kabinett paritätisch mit starken Frauen zu besetzen, sondern als Bundeskanzler für eine wirkliche Gleichberechtigung Worten auch Taten folgen zu lassen. #zeitfürfrauen #equalpay #internationalwomensday

13.02.2017 in Allgemein

Frank-Walter Steinmeier – der richtige Bundespräsident in politisch turbulenten Zeiten

 

Ich freue mich, dass ich Frank-Walter Steinmeier gestern meine Stimme geben durfte. Er wird ein guter und anerkannter Präsident aller Menschen in Deutschland sein. Er kann Menschen unterschiedlichster Kulturen, Geschichten und Religionen zusammenbringen, Konflikte moderieren und Deutschland damit zusammenführen. Er ist ein Brückenbauer, ein Pontifex, wie er bei der Verleihung der Ehrendoktorwürde der Universität Paderborn zu Recht bezeichnet wurde.

In seiner langjährigen politischen Laufbahn und gerade zuletzt als Außenminister hat er diplomatisches Geschick bei klaren Worten bewiesen. Er ist ein besonnener, weltoffener und um Ausgleich bemühter Mensch.

Ich kenne ihn seit Jahren persönlich und durfte ihn Anfang Januar auf seiner letzten großen Delegationsreise nach Kolumbien begleiten.

Er ist der richtige Mann zur richtigen Zeit.

(c) Foto: Andreas Amann / Catrin Wolf

10.02.2017 in Allgemein

Berlinale: Rahmenbedingungen für Filmschaffende verbessern

 

(c) Foto: Crew United - Christian Dosch

Die Berlinale ist in vollem Gange: Stars, Glamour und rote Teppiche. All das gehört zum Filmgeschäft, trägt aber auch dazu bei, ein falsches Bild von Filmschaffenden zu vermitteln. Das wurde auch letzte Woche beim Panel von Crew United deutlich:  

Die schwierigen und oftmals gar prekären Arbeits- und Einkommensverhältnisse machen es vielen Filmschaffenden schwer oder gar unmöglich, Risiken von Krankheit, Pflegebedürftigkeit und Arbeitslosigkeit angemessen abzufedern sowie eine Vorsorge für das Alter zu treffen.

Künstlerische Freiheit darf nicht gleichbedeutend sein mit (Selbst-)Ausbeutung, einem Leben am Existenzminimum und Altersarmut. Im Gegenteil: Kunst und Kreativität gedeihen nur auf sicherem Boden: Wir müssen dafür sorgen, dass Künstler/innen und Kreative, die unser Leben mit ihrer Arbeit in so vielerlei Hinsicht bereichern, nicht durch das soziale Netz fallen und ein auskömmliches Einkommen haben.

Das Gespräch im Panel hat aber auch gezeigt, dass den Filmschaffenden mit substanzlosen, populistischen Parolen nicht geholfen ist. Erzählen kann man viel, gemessen wird man an seinem Handeln.

Auch die SPD-Bundestagsfraktion muss sich fragen lassen, was sie in dieser Legislaturperiode für die Kulturschaffenden getan hat: 

Wir haben den Mindestlohn durchgesetzt. Beim neuen Filmförderungsgesetz haben wir dafür gesorgt, dass bei öffentlich geförderten Produktionen erstmals soziale Standards eingehalten werden müssen. Die Künstlersozialkasse haben wir gestärkt und gegen Angriffe von Arbeitgeber- und Unternehmerverbänden verteidigt. Die in ihrer Existenz bedrohte Pensionskasse Rundfunk haben wir wieder auf sichere Beine gestellt. Die Arbeitslosengeld I-Sonderregelung für kurz befristet Beschäftigte haben wir verlängert. Das Urhebervertragsrecht haben wir zugunsten der Urheber/innen reformiert.

26.01.2017 in Allgemein

Neuer Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal – und diesmal richtig!

 

Wir sind uns alle einig, dass der Einsatz der Bürgerinnen und Bürger der ehemaligen DDR für Einheit und Freiheit gewürdigt werden sollte. Leider haben wir in der Vergangenheit viel zu oft erlebt, dass Kulturprojekte aufgrund unzureichender finanzieller und baulicher Planung sowie mangelnder gesellschaftlicher Akzeptanz zu scheitern drohten. Deshalb freue ich mich, dass beim Freiheits- und Einheitsdenkmal nun das eingesetzt hat, was bei einem Kulturprojekt dieser Größenordnung dringend notwendig ist: Ein breiter gesellschaftlicher Diskussionsprozess, Transparenz und Öffentlichkeit. Auf dieser Grundlage bin ich zuversichtlich, dass es gelingen wird, dieses wichtige Vorhaben zu realisieren.

25.01.2017 in Allgemein

Burkhard Blienert (SPD) zur Entscheidung um die Kanzlerkandidatur 2017:

 

Ich habe großen Respekt vor Sigmar Gabriels Entscheidung. Er fährt eine klare Linie, indem er auch den Parteivorsitz an Martin Schulz abgibt. Sigmar Gabriel hat in den vergangenen sieben Jahren gezeigt, dass er als Vorsitzender die Partei auch in schwierigen Zeiten zusammenhalten kann. Die Kandidatur von Martin Schulz ist gerade in diesen Tagen ein deutliches Signal dafür, wo die SPD steht: Es geht darum, Deutschland in eine sichere Zukunft in einem starken, geeinten Europa zu führen.

Wie erreichen Sie mich?

Paderborn

Tel 05251-121930
Postadresse:

Burkhard Blienert

SPD Kreisverband Paderborn,

Kilianstr. 2, 33098 Paderborn

 

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