Nachrichten zum Thema Reden

21.12.2016 in Reden

Debatte zum Antrag "Kultur baut Brücken"

 

Am Freitag redete der Paderborner Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert zum Koalitionsantrag "Kultur baut Brücken" im Plenum des Deutschen Bundestags. Vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse stellt Blienert fest: "Bedauerlicherweise ist der Antrag 'Kultur baut Brücken' seit vorgestern Abend in einem anderen Kontext zu lesen. Er hat aber von seiner Aussagekraft nichts verloren. Das, was sich vorgestern Abend in Berlin ereignet hat, trifft uns alle mitten ins Herz. Das Geschehene wird uns prägen, aber nicht brechen. Der Antrag ist ein klares Statement für gesellschaftlichen Zusammenhalt und kulturelle Vielfalt – und das brauchen wir heute mehr denn je."

(c) Video: Deutscher Bundestag

Die Rede zum Nachlesen finden Sie hier.

23.11.2016 in Reden

Rede zum Gesundheitsetat 2017

 

In seiner gestrigen Rede zum Gesundheitsetat hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert zum Ausdruck gebracht, was in den Verhandlungen der letzten Wochen und Monate erreicht wurde, so dass aus einer guten Grundlage ein noch besserer Etat beschlossen werden konnte. Hierzu führte er z. B. die Finanzierung der HIV-Stiftung über den Wahltag 2017 hinaus oder auch die Stärkung der Beratungsleistungen an vielen Stellen an.

Zudem wurde erreicht, dass endlich die Kontrolle der skandalträchtigen Kassenärztlichen Vereinigungen durch den Bundesrechnungshof ermöglicht wurde.

 

 

(c) Video: Deutscher Bundestag

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10.11.2016 in Reden

Filmförderungsgesetz (FFG) verabschiedet

 

In seiner Rede zur Verabschiedung des FFG hat Burkhard Blienert, filmpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die Punkte herausgestellt, die der SPD besonders am Herzen lagen. Im Wege der parlamentarischen ist es gelungen, das Gesetz in einem entscheidenden Punkt nachzubessern: Künftig muss die Filmförderungsanstalt darauf hinwirken, dass es bei der Produktion der geförderten Filmprojekte für die Filmschaffenden fair und sozialverträglich zugeht. Zudem konnten Verkürzungen bei den Sperrfristen für die Verwertungen nach der Kinoauswertung verhindert werden. Damit kann die einzigartige Vielfalt unserer Kinolandschaft, gerade auch in den kleineren Orten, erhalten werden. Mehr dazu im Redebeitrag …

(c) Video: Deutscher Bundestag

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08.09.2016 in Reden

1. Lesung zum Gesundheitsetat 2017

 

Der Paderborner Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert redete heute das erste Mal in seiner neuen Funktion - als für den Gesundheitsetat zuständiger Haushälter - in der Debatte um den Einzelplan 15 im Plenum

(c) Video: Deutscher Bundestag

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03.06.2016 in Reden

Rede zum Filmförderungsgesetz

 

Das Filmförderungsgesetz soll novelliert werden mit dem Ziel, Qualität und Vielfalt des deutschen Films zu stärken. Dazu sagt Burkhard Blienert, der filmpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: „Das Gesetz muss auch den Erhalt unserer vielfältigen Kinolandschaft im Blick haben. Gerade die Kinos in den kleineren Städten sind darauf angewiesen, dass die Sperrfristen eingehalten werden, bevor man die Filme auf anderen Wegen, zum Beispiel auf DVD, auswertet. Allen Versuchen, dieses sogenannte Kinofenster zu verkürzen, erteilen wir eine Absage. Noch ein Punkt ist bei dieser Novelle für die SPD von zentraler Bedeutung: Wir müssen im weiteren Verfahren einen Weg finden, wie wir die Einhaltung sozialer Mindeststandards bei der Filmproduktion sicher stellen können. Hier gibt es immer noch zu viele Verstöße gegen tarifliche Vereinbarungen.“ Mehr dazu im Redebeitrag von Burkhard Blienert zur ersten Lesung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung.

 

(c) Deutscher Bundestag

Die ganze Rede zum Nachlesen finden Sie hier.

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