Nachrichten zum Thema Allgemein

10.02.2017 in Allgemein

Berlinale: Rahmenbedingungen für Filmschaffende verbessern

 

(c) Foto: Crew United - Christian Dosch

Die Berlinale ist in vollem Gange: Stars, Glamour und rote Teppiche. All das gehört zum Filmgeschäft, trägt aber auch dazu bei, ein falsches Bild von Filmschaffenden zu vermitteln. Das wurde auch letzte Woche beim Panel von Crew United deutlich:  

Die schwierigen und oftmals gar prekären Arbeits- und Einkommensverhältnisse machen es vielen Filmschaffenden schwer oder gar unmöglich, Risiken von Krankheit, Pflegebedürftigkeit und Arbeitslosigkeit angemessen abzufedern sowie eine Vorsorge für das Alter zu treffen.

Künstlerische Freiheit darf nicht gleichbedeutend sein mit (Selbst-)Ausbeutung, einem Leben am Existenzminimum und Altersarmut. Im Gegenteil: Kunst und Kreativität gedeihen nur auf sicherem Boden: Wir müssen dafür sorgen, dass Künstler/innen und Kreative, die unser Leben mit ihrer Arbeit in so vielerlei Hinsicht bereichern, nicht durch das soziale Netz fallen und ein auskömmliches Einkommen haben.

Das Gespräch im Panel hat aber auch gezeigt, dass den Filmschaffenden mit substanzlosen, populistischen Parolen nicht geholfen ist. Erzählen kann man viel, gemessen wird man an seinem Handeln.

Auch die SPD-Bundestagsfraktion muss sich fragen lassen, was sie in dieser Legislaturperiode für die Kulturschaffenden getan hat: 

Wir haben den Mindestlohn durchgesetzt. Beim neuen Filmförderungsgesetz haben wir dafür gesorgt, dass bei öffentlich geförderten Produktionen erstmals soziale Standards eingehalten werden müssen. Die Künstlersozialkasse haben wir gestärkt und gegen Angriffe von Arbeitgeber- und Unternehmerverbänden verteidigt. Die in ihrer Existenz bedrohte Pensionskasse Rundfunk haben wir wieder auf sichere Beine gestellt. Die Arbeitslosengeld I-Sonderregelung für kurz befristet Beschäftigte haben wir verlängert. Das Urhebervertragsrecht haben wir zugunsten der Urheber/innen reformiert.

26.01.2017 in Allgemein

Neuer Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal – und diesmal richtig!

 

Wir sind uns alle einig, dass der Einsatz der Bürgerinnen und Bürger der ehemaligen DDR für Einheit und Freiheit gewürdigt werden sollte. Leider haben wir in der Vergangenheit viel zu oft erlebt, dass Kulturprojekte aufgrund unzureichender finanzieller und baulicher Planung sowie mangelnder gesellschaftlicher Akzeptanz zu scheitern drohten. Deshalb freue ich mich, dass beim Freiheits- und Einheitsdenkmal nun das eingesetzt hat, was bei einem Kulturprojekt dieser Größenordnung dringend notwendig ist: Ein breiter gesellschaftlicher Diskussionsprozess, Transparenz und Öffentlichkeit. Auf dieser Grundlage bin ich zuversichtlich, dass es gelingen wird, dieses wichtige Vorhaben zu realisieren.

25.01.2017 in Allgemein

Burkhard Blienert (SPD) zur Entscheidung um die Kanzlerkandidatur 2017:

 

Ich habe großen Respekt vor Sigmar Gabriels Entscheidung. Er fährt eine klare Linie, indem er auch den Parteivorsitz an Martin Schulz abgibt. Sigmar Gabriel hat in den vergangenen sieben Jahren gezeigt, dass er als Vorsitzender die Partei auch in schwierigen Zeiten zusammenhalten kann. Die Kandidatur von Martin Schulz ist gerade in diesen Tagen ein deutliches Signal dafür, wo die SPD steht: Es geht darum, Deutschland in eine sichere Zukunft in einem starken, geeinten Europa zu führen.

03.12.2016 in Allgemein

Statement (Auszug) anlässlich der AfD-Demonstration vom 25. November 2016

 

Anlässlich der AfD-Demonstration in Paderborn vom 25. November 2016 erklärte der Paderborner SPD-Bundestagsabgeordnete unter anderem:

Aus sehr unterschiedlichen Gründen ziehen sich Menschen aus der Gesellschaft zurück, fühlen sich nicht mehr wahrgenommen und gehört, meinen zu spüren, dass sich Gesellschaft nicht mehr für sie interessiert. Manche glauben, dass diese Verunsicherung mit der Globalisierung und Digitalisierung zu tun hat.

Gehen wir auf diese Menschen zu, hören Ihnen zu, geben Ihnen Mitentscheidung und Mitsprache, Teilhabe und Demokratie. Das ist die richtige Antwort, damit die eigentlichen Spalter der Gesellschaft, diejenigen, denen Hass und Trennendes wichtiger ist als Zusammenhalt, keine Chance haben.

Dafür stehen wir heute hier, um der AfD klar zu sagen: Rassismus und Fremdenfeindlichkeit hat keinen Platz in unserer Gesellschaft!

22.11.2016 in Allgemein

Neue Wege in der Drogenpolitik nötig!

 

Als drogenpolitischer Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion und als Koordinator des Arbeitskreises Drogenpolitik bei der Friedrich-Ebert-Stiftung habe ich mich in den letzten Jahren intensiv mit dem Thema Cannabis auseinandergesetzt. In einer Vielzahl von Gesprächen mit Experten unterschiedlichster Passion hat sich bei mir die Erkenntnis verfestigt: Die Repression, die in den letzten Jahrzehnten in der Drogenpolitik angewandt wurde, ist gescheitert. Der Cannabis-Konsum wurde nicht verhindert, ganz im Gegenteil: Die Zahl der Konsumenten stieg immer weiter an!

Somit steht für mich fest: Wir müssen neue Wege in der Drogenpolitik beschreiten und endlich eine regulierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene ermöglichen.

Wie erreichen Sie mich?

Paderborn

Tel 05251-121930
Postadresse:

Burkhard Blienert

SPD Kreisverband Paderborn,

Kilianstr. 2, 33098 Paderborn

 

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