Gesundheitsetat 2017: Beratungs- und Hilfsangebote gestärkt!

Veröffentlicht am 11.11.2016 in Bundespolitik

Der in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses beschlossene Etat für den Gesundheitsbereich sieht Ausgaben von über 15 Mrd. Euro vor. Mit 14,5 Mrd. Euro stellt der Gesundheitsfonds den größten Anteil dieses Etats dar. Trotzdem gelang es der SPD wichtige Schwerpunktsetzungen mit diesem Etat im Themenfeld „gesundheitliche Beratung und Hilfe" durchzusetzen.

Blienert: „Es ist ein großer Erfolg, dass es uns in den Verhandlungen um den Gesundheitsetat 2017 gelungen ist, für viele Personenkreise wichtige und verlässliche Strukturen und Hilfsangebote finanzieren zu können. Zu allererst ist in diesem Zusammenhang die Sicherstellung der Finanzierung der HIV-Stiftung über das Jahr 2016 hinaus zu nennen, bei der 2 Mio. Euro plafondserhöhend realisiert wurden und perspektivisch 4,5 Mio. eingeplant wurden.

Aber auch, dass wir die Mittel für Migration und Integration im Vergleich zum Regierungsentwurf um insgesamt 3 Mio. € erhöhen konnten, war uns Sozialdemokraten eine Herzensangelegenheit, da damit wichtige Projekte zum Umgang mit traumatisierten Flüchtlingen und Projekte zum Umgang mit Drogenkonsumenten mit Migrationshintergrund realisiert werden können.

Darüber hinaus sieht nunmehr der Etat zusätzliche Mittel für eine Stärkung der Arzneimittelsicherheit vor. Und auch für Aufklärungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Drogen- und Suchtmittelmissbrauchs wird nunmehr 1 Mio. € mehr investiert."

 

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