Erfolgreiche Woche für die Kultur: Blienert setzt wichtige kulturpolitische Akzente in Berlin

Veröffentlicht am 26.10.2016 in Bundespolitik

Die letzte Sitzungswoche im Deutschen Bundestag war eine gute Woche für die Kultur. Der Paderborner Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert (SPD) war als zuständiger Berichterstatter im Ausschuss für Kultur und Medien maßgeblich daran beteiligt, dass die SPD-Bundestagsfraktion mit dem Gesetzentwurf zur Novellierung des Filmförderungsgesetzes (FFG), der Fortführung des Bundesprogramms „Kultur macht stark“, der Verabschiedung eines Konzeptpapiers zur besseren sozialen Absicherung von (Solo-)Selbständigen sowie der erfolgreichen Vermittlung bei den Verhandlungen zur „Limburger Lösung“ zentrale kultur- und sozialpolitische Vorhaben durchgesetzt hat.

„Ich freue mich, dass wir in der letzten Sitzungswoche wichtige kultur- und sozialpolitische Vorhaben zum Abschluss bringen konnten, an denen ich schon länger arbeite. Es ist eine dieser Wochen, in der unsere parlamentarische Arbeit nach außen besonders sichtbar wird, da wir handfeste Ergebnisse vorweisen können. Die Strahlkraft dieser bundespolitischen Beschlüsse wird auch in die lokale Kulturszene in Paderborn und Umgebung reichen“, so der Kulturpolitiker Blienert.

Auf Betreiben der SPD-Bundestagsfraktion hin konnten bei der FFG-Novelle im Vergleich zum Regierungsentwurf wichtige Nachbesserungen insbesondere bei der Einhaltung sozialer Mindeststandards und Geschlechtergerechtigkeit durchgesetzt werden. 

„Gerade unsere Kinos können aufatmen. Als filmpolitischer Sprecher meiner Fraktion konnte ich bei der FFG-Novelle verhindern, dass die Sperrfristen zum Nachteil der Kinos verkürzt werden. Von vielen Seiten wurde gefordert, dass die Filme früher über das Internet oder als DVD verwertet werden können. Die Kinos aber sind auf lange Laufzeiten existenziell angewiesen. Das ist nun weiterhin garantiert,“ zeigt sich Blienert zufrieden.

Ebenfalls im Bundestag beschlossen wurde in der letzten Woche die Fortführung von „Kultur macht stark“, dem größten Förderprogramm des Bundes zur Kulturellen Bildung. Das Programm wird in der zweiten Förderphase ab 2018 auf Grundlage der bereits gemachten Erfahrungen weiterentwickelt. Zu den geplanten Verbesserungen gehören administrative Erleichterungen, die Entlastung ehrenamtlicher Arbeit, eine bessere Vernetzung der lokalen Programmpartner sowie ein stärkerer Fokus auf Nachhaltigkeit und den ländlichen Raum.

„Als OWLer freue ich mich ganz besonders über die Fortführung von ‚Kultur macht stark‘. In der Kulturellen Bildung hat OWL als Modellregion Deutschlands einiges zu bieten. Deshalb hoffe ich nun in der zweiten Projektphase auf eine stärkere lokale Anbindung und Vernetzung des Bundesprogramms mit etablierten Projekten, Strukturen und Akteuren vor Ort. Dies könnte die Wirkungen von ‚Kultur macht stark‘ steigern und dem Programm mehr Nachhaltigkeit verleihen“, so Blienert.

Darüber hinaus hat die SPD-Bundestagsfraktion in der letzten Woche ein Konzeptpapier verabschiedet, das Vorschläge zur besseren sozialen Absicherung von (Solo-)Selbständigen vorlegt. Ziel ist es, die Selbständigen möglichst umfassend in die verschiedenen Zweige der gesetzlichen Sozialversicherung einzubeziehen. Blienert hat in der Projektgruppe  #NeueZeiten an dem Konzept mitgearbeitet und aus kulturpolitischer Sicht dafür gesorgt, dass die Künstlersozialkasse als zentraler Pfeiler der Künstlerförderung in Deutschland von den Plänen unberührt bleibt. Freiberuflichen Kulturschaffenden wird es also weiterhin frei stehen, sich im Rahmen der solidarisch ausfinanzierten Künstlersozialversicherung gesetzlich renten-, kranken- und pflegeversichern zu lassen.

Ein weiterer Durchbruch gelang der SPD-Bundestagsfraktion in Bezug auf die Unterzeichnung der „Limburger Lösung“. Die von den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, den Produzenten und den freien Filmschaffenden (vertreten durch ver.di und den Bundesverband Schauspiel) ausverhandelte Vereinbarung stellt die Alterssicherung der freien Beschäftigten in Film und Fernsehen bei der Pensionskasse Rundfunk langfristig auf sichere Beine. In den letzten Jahren kam es im Zusammenhang mit der Abführung von Anstaltsbeiträgen an die Pensionskasse Rundfunk immer wieder zu Unstimmigkeiten, welche die Versorgungseinrichtung grundlegend schwächten. In seiner Funktion als Berichterstatter für die soziale Sicherung von Künstlerinnen und Künstlern hat Blienert den Einigungsprozess der beteiligten Parteien vermittelnd und moderierend begleitet. Der ausverhandelte Kompromiss sorgt nun für Klarheit bei der Zahlung und Erstattung von Anstaltsbeiträgen zur Pensionskasse Rundfunk.

Die Bemühungen des Paderborner Bundestagsabgeordneten werden vom Vorstandsvorsitzenden der Pensionskasse Rundfunk Martin Schrader und Heinrich Schafmeister, dem Vorsitzenden des Bundesverbands Schauspiel, gewürdigt: "Die SPD-Bundestagsfraktion hat durch ihr aktives politisches Engagement in Richtung der öffentlich-rechtlichen Sender maßgeblich zur 'Limburger Lösung' beigetragen“ so Schrader. „Ohne den flankierenden Einsatz der SPD- Bundestagspolitiker um Burkhard Blienert wäre die Limburger Lösung zur Rettung der betrieblichen Altersvorsorge der von Altersarmut bedrohten ‚freien‘ Fernsehschaffenden nicht möglich gewesen,“ ergänzt Schafmeister.

 

 

Wie erreichen Sie mich?

Paderborn

Tel 05251-121930
Postadresse:

Burkhard Blienert

SPD Kreisverband Paderborn,

Kilianstr. 2, 33098 Paderborn

 

mail@burkhard-blienert.de       

 

Facebook

 

Burkhard Blienert auf Facebook Facebook

 

Instagram

 

Burkhard Blienert auf Instagram

 


Created with flickr slideshow.