Die SPD steht an der Seite der Künstlerinnen und Künstler

Veröffentlicht am 28.04.2017 in Bundespolitik

Hierzu erklärt der zuständige Berichterstatter der AG Kultur und Medien in der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Blienert (MdB):

Die Förderung, rechtliche Stärkung und soziale Absicherung von Kunst- und Kulturschaffenden ist ein zentraler Bestandteil sozialdemokratischer Kulturpolitik. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in dieser Legislaturperiode im kultur- und sozialpolitischen Bereich viele Vorhaben durchsetzen können, die das Leben der Kulturschaffenden und Kreativen in Deutschland nachhaltig verbessert haben. Das wurde jetzt auch beim Fachgespräch im Ausschuss für Kultur und Medien zur „Sozialen Lage der Künstlerinnen, Künstler und Kreativen“ deutlich.

„Mit dem Gesetz zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles 2014 die Künstlersozialkasse gestärkt und zukunftsfest gemacht. Bei der Änderung des Urhebervertragsrechts konnte die SPD-Bundestagsfraktion substanzielle Verbesserungen zum Regierungsentwurf erreichen und damit die Position der Urheberinnen und Urheber in Deutschland deutlich verbessern. Bei der Novelle des Filmförderungsgesetzes wurden auf unser Betreiben wichtige Nachbesserungen bei der Einhaltung sozialer Mindeststandards und Gleichstellung durchgesetzt. Durch die Unterzeichnung der so genannten Limburger Lösung wurde mit der Pensionskasse Rundfunk eine wichtige ergänzende Altersvorsorge der freien Beschäftigten in Film und Fernsehen langfristig auf sichere Beine gestellt.

Die Umsetzung eines wichtigen Vorhabens aus dem Koalitionsvertrag steht aufgrund des Widerstands unseres Koalitionspartners noch aus: die Stärkung der Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung und ein verbesserter Zugang zum Arbeitslosengeld I für kurz befristet Beschäftigte. Wer in die Arbeitslosenversicherung einzahlt, sollte sich bei Arbeitslosigkeit auf einen wirksamen Versicherungsschutz verlassen können. Dies gilt insbesondere für Beschäftigte in den volatilen Kultur-, Medien- und Kreativberufen. Deshalb wollen wir die allgemeine Rahmenfrist auf drei Jahre verlängern und die Mindestvorversicherungszeit von zwölf auf zehn Monate senken. Flexiblere Beschäftigungsstrukturen, veränderte Erwerbsbiografien und prekäre Einkommensverhältnisse machen es Soloselbstständigen – insbesondere im Kulturbereich – zunehmend schwer, Risiken von Krankheit, Pflegebedürftigkeit und Arbeitslosigkeit abzufedern und für das Alter vorzusorgen. Deshalb will die SPD-Bundestagsfraktion Solo-Selbstständige möglichst umfassend in die verschiedenen Zweige der gesetzlichen Sozialversicherung einbinden. Damit Kulturschaffende und Kreative von ihrer Arbeit leben können, müssen Kulturleistungen angemessen vergütet werden. Die Einführung eines Mindestlohns war ein erster Schritt in die richtige Richtung. Diese Maßnahme muss langfristig durch Mindesthonorare und Ausstellungsvergütungen flankiert werden. Diese Vorhaben wollen wir in der nächsten Legislaturperiode umsetzen.“

 

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